Allgemeine Geschäftsbedingung

I. Allgemeines

1. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen.
2. Maßgeblich für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Bestellung des Käufers.
3. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB, gelten Einwendungen gegen die Auftragsbestätigung als genehmigt, wenn sie nicht binnen acht Tagen schriftlich erhoben werden.
4. Vertreter gelten im Zweifel als bevollmächtigt, Erklärungen für den jeweiligen Vertragspartner abzugeben.

 

​

​

II. Preis und Zahlung

1. Die Preise gelten ab Lager zuzüglich Verpackung und gesetzlicher Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der am Liefertag gültige Listenpreis.
2. Rechnungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) berechnet.
3. Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.
4. Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

 

​

​

III. Lieferung und Abnahme

1. Lieferfristen sind eingehalten, wenn die Ware das Lager verlassen hat oder Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.
2. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
3. Teillieferungen sind zulässig.
4. Ereignisse höherer Gewalt verlängern Lieferfristen angemessen.

​

​​​

​

IV. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen Eigentum des Verkäufers.

Verarbeitung erfolgt für den Verkäufer als Hersteller.

Forderungen aus Weiterveräußerung werden sicherungshalber abgetreten.

​

​​

​

V. Produktbeschaffenheit, Lagerware, Verwendung

1. Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach der bei Vertragsschluss gültigen Produktspezifikation.
2. Die Lieferung erfolgt aus handelsüblicher Lagerhaltung. Ein bestimmtes Produktions- oder Lieferdatum ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3. Angaben zur Verarbeitbarkeit oder Anwendung stellen keine Garantie dar.
4. Die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck ist nur geschuldet, wenn dieser schriftlich vereinbart wurde.
5. Handelsübliche, technisch nicht erhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

 

​

​

VI. Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.
2. Voraussetzung für Gewährleistungsrechte ist die ordnungsgemäße Untersuchung und Rüge gemäß §377 HGB.
3. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nacherfüllung.
4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer mindern oder zurücktreten.

 

​

​

VII. Haftung

1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen Schaden.
3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

​

​

VIII. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand für Kaufleute ist 58675 Hemer. Der Verkäufer ist berechtigt, auch am Sitz des Käufers zu klagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

​

​

Stand 05.03.2026